#aufstehen – aber wofür und wohin?

übernommen von Arbeit-Zukunft Nun ist sie da, die lange angekündigte Bewegung #aufstehen, obwohl sie offiziell erst am 4. September starten soll. Mehrere Zehntausend sollen bereits erklärt haben, dass sie mitmachen. Das scheint ein toller Anfang für eine linke Bewegung zu sein, an der sich auch SPDler und Grüne beteiligen. Sarah Wagenknecht umreißt die Ziele dieser Bewegung: „Um eine andere Politik in Deutschland machen zu können, braucht es andere Mehrheiten. Um diese wieder zu erreichen, muss es eine linke Sammlungsbewegung geben,

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Dagmar Henn: Ein Akt der Feigheit

übernommen von Facebook Den Sputnik Artikel auf den Dagmar verweist dokumentieren wir nachstehend. Das Video mit der jungen Jezidin und der zugehörige Artikel von Sputnik sind unbedingt lesenswert. Ein Detail sollte man noch besonders beachten: so, wie sie erzählt, muss der IS-Mann, dem sie in Deutschland wiederbegegnet ist, gut vernetzt sein. Anders hätte er kaum die Information besitzen können, wo sie wohnte. Dieser Punkt sollte Aufmerksamkeit erregen. Weil das bedeutet, es geht hier nicht um einzelne Individuen, sondern tatsächlich um

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Pflegenotstand – was ist damit gemeint?

Pflegenotstand – was ist damit gemeint? von Olga Kalinina Die Massenmedien erzählen uns besorgt ununterbrochen, dass hier in Deutschland ein „Pflegenotstand“ vorhanden ist und ganz sicher in Zukunft nur noch größer und tiefer wird. Was ist eigentlich damit gemeint? Die Pflege der kranken und alten Angehörigen, sowie die Krankenpflege ist eine längst etablierte gesellschaftliche Branche. Zum einen können die Kapitalisten auf die Frauenarbeitskraft nicht mehr verzichten und das heißt, dass es keine mehr gibt, die zu Hause den gelähmten Vater

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Kommentar zur Sammlungsbewegung “Aufstehen” von Wagenknecht und co

Wir veröffentlichen hier mit freundlicher Genehmigung einen Kommentar eines uns befreundeten Genossen und Sympathisanten (Nico Jühe) zur neuen linken Sammlungsbewegung “Aufstehen” von Sahra Wagenknecht und co. Dieser Kommentar soll zur Diskussion anregen: Liebe Freunde, da nun die erste Welle der Begeisterung über die neue „Sammlungsbewegung ,aufstehen´“ vorüber ist, möchte ich meine Position dazu darlegen.

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AfD – Lebensunwertes Leben

Anfrage und Quellen Am 22. März 2018 brachte die AfD eine kleine Anfrage in den Bundestag ein. Zur besseren Übersicht seien die Quellenangaben am Schluss genannt: Schwerbehinderte in Deutschland   Gemäß Statistischem Bundesamt lebten im Jahr 2015 7 615 560 Menschen mit Schwerbehindertenausweis in Deutschland. Das waren im Jahr 2015 9,3 Prozent der Gesamtbevölkerung und im Vergleich 0,9 Prozent (67 000) mehr als im Jahr 2013. Davon waren 55 Prozent älter als 65 Jahre und 2 Prozent (also 152 000)

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Migration – “Schicksalsfrage” Europas?

Original Quelle: Kommunistische Organisation Vorbemerkung der KPD Hessen: Die Genossen der KO geben hier einen theoretischen Einblick in das o.g. Thema. Unsere praktische Sicht der Dinge stellt Dagmar Henn sehr gut in dem Artikel “Unter die Räuber gefallen” dar. Der Streit in den letzten Wochen zwischen CDU und CSU und in der Großen Koalition erweckte den Eindruck, als sei die Regierung oder gar der Staat in Gefahr. Dabei handelte es sich um eine künstliche Auseinandersetzung. Die Spaltung der politischen Lager

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GFP: Exportweltmeister unter Druck

übernommen von German Forein Policy Mit einer regen Reisediplomatie bemühen sich deutsche Regierungspolitiker, die drohenden US-Strafzölle auf europäische Waren abzuwenden und den Zugang zum wichtigen US-amerikanischen Markt nicht zu verlieren. Nach der gestrigen US-Reise von Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird am kommenden Freitag Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington erwartet. Berlin scheint im Vorfeld bereit, sich auf eine Neuauflage des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP einzulassen. Diese strategische Grundentscheidung geht mit einer klaren Frontstellung gegenüber China einher, die von der Trump-Administration entschlossen eingefordert wird.

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GFP: Besatzungspläne

übernommen von German Foreign Policy US-Pläne zur Stationierung einer arabischen De-facto-Besatzungstruppe in Syrien begleiten die deutschen Bemühungen um eine Beteiligung an der “Neuordnung” des Landes. Washington will seine illegal in Syrien installierten Truppen abziehen, zugleich aber verhindern, dass Iran in dem Land weiter an Einfluss gewinnt. Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton verhandelt deswegen nun mit mehreren arabischen Staaten, darunter Saudi-Arabien, über die Bildung von Einheiten, die unter dem Vorwand, den Krieg gegen den IS fortsetzen zu wollen, im Nordosten und

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GPF: Auf dem Weg in den Weltkrieg

übernommen von German Foreign Policy Mit Rückendeckung aus Berlin hat Großbritannien am gestrigen Mittwoch 23 russische Diplomaten des Landes verwiesen und noch weitere Maßnahmen gegen Moskau in Aussicht gestellt. Offizieller Anlass ist der Doppelmordversuch von Salisbury; zwei Opfer eines Giftanschlags kämpfen dort weiterhin um ihr Leben. Zahlreiche Unklarheiten prägen den Fall; dazu zählt, dass bereits 1995 ein Mord mit dem Nervengift Nowitschok begangen wurde – nicht von staatlichen Stellen, sondern im Umfeld des russischen Oligarchenmilieus. Wie Scotland Yard erklärt, ist

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